Urteil: Von Angehörigen geliehenes Geld ist kein Einkommen

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Gewitterhexe
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Urteil: Von Angehörigen geliehenes Geld ist kein Einkommen

Beitrag von Gewitterhexe » Montag 21. Juni 2010

Urteil: Von Angehörigen geliehenes Geld ist kein Einkommen
Nachricht zum Thema Hartz IV / ALG II vom 19.06.2010 um 18:16 Uhr (Autor: pr)

Das Bundessozialgericht (BSG) hat am vergangenen Donnerstag entschieden, dass es sich bei einem Darlehen von Verwandten um kein Einkommen handelt. Folglich darf die zuständige Arge den
Verwandten-Kredit bei der Berechnung des ALG II nicht als Einkommen bedarfsmindernd berücksichtigen (Az.: B 14 AS 46/09 R).

Im konkreten Fall bekam ein ALG II Empfängerin von ihrem Onkel ein Darlehen in Höhe von 1.500 Euro. Dieses sollte sie zurückzahlen, sobald der Wiedereinstieg in das Arbeitsleben gelungen ist. Als der Leistungsträger die Zahlungseingänge bemerkte, wurden der Hilfebedürftigen das ALG II gekürzt.

Das BSG kam zu dem Ergebnis, dass rückzahlungspflichtige Darlehen von Verwandten nicht als Einkommen auf das ALG II angerechnet werden dürfen. Dies komme lediglich bei Zuwendungungen ohne Rückzahlungsverpflichtung in Betracht.
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7 Antworten zu “Urteil: Von Angehörigen geliehenes Geld ist kein Einkommen”

1.
Julchen

am 19.06.2010 um 19:41 Uhr

Für so einen Quatsch ein Prozess.

Es dürfte doch jedem klar sein, das man einen Darlehnsvertrag macht, wenn man sich Geld leiht.

Manchmal frag ich mich, ob denn die Leute nicht nachdenken. Echt- Hartz hin- oder her.

Blöd-sonst nix.
2.
Superb

am 19.06.2010 um 23:00 Uhr

Bei den Betrügereien die so laufen sind solche Maßnahmen nicht verwunderlich.
3.
Stephan

am 20.06.2010 um 07:29 Uhr

Ich kann mich entsinnen das es ein ähnliches Thema schon einmal vor längerer Zeit hier gab.

Und mal ehrlich- manche Leute sind einfach zu dumm.

Bei der Arge muss man betteln um ein Darlehn zu bekommen für z.B. Mietkaution und wenn man sich von Verwanten was leiht, wird es als Einkommen gewertet?

Also ehrlich, das Geld was der Staat augegeben hat, für diesen lächerlichen Prozess der plus minus null ergibt, hätten sie woanders reinstecken können.
Das hätten sie sich ersparen können wenn alles gerechter zugehen würde.
Kein Wunder das sie bei Hatz 4 kürzen wollen.
Der Staat hat den Schuss weg und die Armen müssen drunter leiden.

Irgendwo hat mal ein Politiker gesagt das man davon ausgeht das ALG II Bezieher ja Verwandschaft hat die den ALG II Bezieher aushelfen sollen.

Einfach nur lächerlich.

Germany One Point
4.
Streegtfigther

am 20.06.2010 um 10:43 Uhr

Meinungsmache gegen Hartz IV.Das man dazu ein Gerichtsurteil braucht!?
@2.Superb wie dumm das ist sieht man schon an deinem blöden kommentar.Wieviel bildungsfern existiert eigentlich?
Bargeld kann man auch ohne Kontoüberweisung verleihen.
5.
Julchen

am 20.06.2010 um 11:30 Uhr

Jeder der ALGII bezieht, weiss- das die Kontoauszüge sporadisch überprüft werden.
Wenn also eine Summe X drauf ist- dann ist es klar, das das Amt da eine Einnahme vermutet.

Also wenn man sich Geld leiht, macht man einen Vertrag und sagt dem Amt Bescheid.

Es war also blöd, hier einen Prozess zu veranstalten.

Andersherum: Das Amt hätte nicht direkt kürzen müssen- sondern eine Möglichkeit des Klärens lassen müssen.Man muss nicht immer direkt “Betrug” vermuten.

Mit andern Worten: Unnötige Kosten von 2 Seiten.
**
Ansonsten, wer betrügen will, der macht das ohne Kontoauszüge. Wer so bekloppt ist und Schwarzgeld aufs Konto gibt, der wäre ohnehin nicht ganz richtig im Kopf. Und das wissen die Ämter auch. Es war also wieder mal reine Willkür.
6.
Easycash

am 20.06.2010 um 15:14 Uhr

@Superb
Betrügereien???
Es werden viele Menschen über ihre Familie gestützt…und…NIEMAND…käme auf die Idee, dies irgendwo als “EINKOMMEN” anzugeben….aber ein Arbeitsloser, muss eindeutig an alles denken…um blos keine Benachteiligung zu erfahren!
Armer Querdenker!
7.
Easycash

am 20.06.2010 um 15:28 Uhr

…überhaupt…WEM geht`s was an?

Unserer Regierung kümmert es einen Dreck, wie die Leute um die Runde kommen..und zum Glück haben manche noch Familie und Freunde…

Julchen hat recht…für solch einen Unsinn Gerichte zu beschäftigen…zeigt WIE krank die ganze Hartz IV Geschichte ist und WIE mit unseren Steuergeldern gehaushaltet wird!

Armselig…dass sich selbst für solch unsinnige Verschwendung von Steuergeldern über unsere Beamten…noch Befürworter finden….

Wem wunderts da….dass unser Staat pleite ist?
Quelle
Herzliche Grüße
Kinder · Beratung · Gesundheit · Rund ums Kind

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